Sei es der zurückliegende Bundestagswahlkampf oder etwa die anhaltende Corona-Pandemie: Schon ein kurzer Blick in die sozialen Medien zeigt, dass Hass im Netz beziehungsweise Hate Speech ein immer häufiger auftretendes Problem ist. Aber auch abseits solch großer Anlässe mehren sich die Hasskommentare Jahr für Jahr.
Hauptziel von Hassrede sind meist gesellschaftlich benachteiligte Menschen und solche, die sich für sie einsetzen, letztendlich kann sie aber jeden und jede treffen. Hass im Netz kann dabei in Form einzelner Posts oder auch als organisierte Hasspropaganda auftreten und letztendlich sogar Bedrohungen im realen Leben jenseits des Netzes nach sich ziehen.
Einen kompakten Überblick zu dem Thema bietet die Broschüre "Hate Speech und Fake News - 20 Fragen, 20 Antworten" des Landes-Demokratiezentrums Mecklenburg-Vorpommern. Sie erklärt die Grundzüge von Hate Speech, stellt die rechtlichen Schranken der Meinungsäußerung vor, gibt Verhaltenstipps und weiterführende Links zu Informationen und Beratungsangeboten.
Im November 2021 befasste sich der "Demokratie leben!"-Fachaustausch mit der Frage, wie Akteure und Akteurinnen des Bundesprogramms mit Hass im Netz umgehen und ihm vorbeugen können. Expertise lieferten hierbei die Mitglieder des kürzlich erweiterten Kompetenznetzwerks im Themenfeld Hass im Netz. Neben ihrer persönlichen Beratungstätigkeit geben sie auch Informationsmaterialien heraus, die unterschiedliche Gesichtspunkte des Themas behandeln.
Die hier vorgestellten Broschüren und Beratungangebote sind unten zu finden.
jugendschutz.net: "Flüchtige Hasspropaganda"
jugenschutz.net widmet sich dem Thema Hass im Netz im Hinblick auf Gefahren für Kinder und Jugendliche. Die von Bund und Ländern gemeinsam gegründete Stelle kontrolliert Angebote im Hinblick auf Verstöße gegen den Jugendschutz und fordert die Anbieter zur Beseitigung der entsprechenden Inhalte auf.
In der Broschüren-Reihe "Report" befasst sich die Stelle gezielt mit unterschiedlichen Aspekten des Problems und zuletzt mit dem Thema "Flüchtige Hasspropaganda". Hierbei handelt es sich um Hassbotschaften, die während Livestreams, Livechats oder in sogenannten "Story"-Beiträgen verbreitet werden, dadurch also nur in einem begrenzten Zeitraum sichtbar sind. Dies stellt die Kontrolle und die Verfolgung durch Stellen wie jugenschutz.net, aber auch durch automatisierte Methoden, vor ganz andere Herausforderungen als permanent sichtbare Hassbotschaften zum Beispiel in Posts oder Videos. Hasspropaganda ist in der "Live-Version" so schnell verschwunden, wie sie aufgetaucht ist, entsprechende Streams und Chats müssten also in Echtzeit überwacht werden.
"Im Netz stoßen Kinder und Jugendliche [...] schnell und häufig auf flüchtige Beiträge, die auch Hassrede, demokratiefeindliche Propaganda und menschenfeindliche Hetze zum Inhalt haben."
jugendschutz.net
Der Report stellt verschiedene Formen dieser flüchtigen Hasspropaganda vor, darunter Livestreams von Attentaten, islamistische Talkrunden oder extremistische Chatbeiträge zu Livestreams, die selbst nicht extremistisch sind. Zudem befasst er sich mit der Rolle sogenannter Ausweichdienste wie etwa dem Messenger Telegram, die genutzt werden, wenn große Plattformen wie Youtube die Hasspropaganda entfernen. Schließlich geht der Report auf die Frage ein, wie flüchtiger Hasspropaganda begegnet werden kann und Internetdienste auf Aufforderungen zu ihrer Unterbindung reagieren müssten. So sollten Meldungen von Live-Inhalten vorrangig behandelt werden, und es braucht geschultes Personal, das ebenso schnell entscheiden kann, ob etwas den Vorgaben entsprechend entfernt werden muss.
HateAid: "Digitale Gewalt im kommunalen Engagement", "Hass im Netz ist nicht Teil des Jobs"
Die gemeinnützige Organisation HateAid unterstützt Menschen, die von Hass im Netz betroffen sind, mit Beratung, Prozesskostenfinanzierung und Öffentlichkeitsarbeit. Im Rahmen des von "Demokratie leben!" geförderten Begleitprojekts "Digitale Gewalt: Pilotprojekt für eine ganzheitliche Beratung von kommunal Engagierten" hat sie Engagierte in den Partnerschaften für Demokratie befragt, welcher Art digitaler Gewalt sie konkret ausgesetzt sind, wie sie diese empfinden und welche Gegenmaßnahmen sie ergreifen.
Darauf aufbauend hat sie ein Beratungskonzept entwickelt, das in der Broschüre "Digitale Gewalt im kommunalen Engagement – ein Best-Practice-Ansatz für die Beratung" vorgestellt wird. Es umfasst unter anderem die Sensibilisierung von Betroffenen für die Grenzen der Meinungsfreiheit, digitales Monitoring und den Aufbau eines Beratungsnetzes.
"39 Prozent aller Bürgermeister [in Deutschland] wurden schon einmal durch E-Mails, Briefe oder Faxe, 35 Prozent in sozialen Netzwerken beleidigt oder bedroht."
Forsa-Umfrage 2021
Die Broschüre "Hass im Netz ist nicht Teil des Jobs" wendet sich an Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen sowie anderweitig vor Ort Engagierte. Entstanden ist sie im Rahmen des Begleitprojekts "Digitale Gewalt: Aufsuchende und ganzheitliche Beratung von kommunal Engagierten im Bundesprogramm 'Demokratie leben!'", das das zuvor entwickelte Beratungskonzept erprobt und weiterentwickelt. Die Broschüre bietet Informationen zu vorbeugenden und akuten Maßnahmen, klärt über rechtliche Möglichkeiten auf und darüber, wie Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen unterstützend tätig werden können. Außerdem hält sie praktische Checklisten für diese drei Bereiche bereit.
Zwar sind die Gefahren, die von Hass im Netz für Betroffene und die Demokratie allgemein ausgehen, noch immer nicht so stark wie nötig im öffentlichen Bewusstsein verankert. Die Zusammenstellung zeigt aber, dass der Zunahme von Hass im Netz auch eine wachsende Zahl an Unterstützungsangeboten für Betroffene gegenübersteht.
Die vorgestellten Broschüren und Beratungsangebote:
"Hate Speech und Fake News - 20 Fragen, 20 Antworten" des Landes-Demokratiezentrums Mecklenburg-Vorpommern
"Flüchtige Hasspropaganda" von jugendschutz.net
"Digitale Gewalt im kommunalen Engagement – ein Best-Practice-Ansatz für die Beratung" von HateAid
"Hass im Netz ist nicht Teil des Jobs" von HateAid
Veröffentlicht im Dezember 2021
