Like! Emoji! Retweet! Für die Partnerschaften für Demokratie und Modellprojekte im Bundesprogramm "Demokratie leben!" gehören auch Social-Media-Kanäle mittlerweile zum Arbeitsalltag. Sie bringen jedoch nicht nur Abwechslung ins Berufsleben, sondern stellen die Verantwortlichen auch vor die Frage: Wo schlägt Meinung in Hass um? Denn Hasskommentare sind vielschichtig: Es gibt kleine Sticheleien, abwertende Haltungen, diskriminierende Äußerungen und schließlich deutliche Drohungen, die manchen bis ins Privatleben folgen.
Neues Kompetenznetzwerk gestartet
Die Teilnehmenden des digitalen Fachaustauschs "Hass im Netz" näherten sich aus unterschiedlichen Perspektiven dem Thema, sprachen über Handlungsmöglichkeiten, Dialoge und strafrechtliche Konsequenzen von Hasskommentaren. Dass die Auseinandersetzung mit digitalem Hass aktuell ist, zeigt das neu gegründete Kompetenznetzwerk im Themenfeld Hass im Netz, welches künftig als zentrale Anlaufstelle dient. Das NETTZ, HateAid, jugendschutz.net und die Neuen deutschen Medienmacher*innen haben sich zusammengeschlossen, um den Austausch zu fördern, Schwerpunkte zu setzen und Kompetenzen zu stärken. So informiert zum Beispiel HateAid in der Broschüre Hass im Netz ist nicht Teil des Jobs darüber, wie Schutzmaßnahmen vor digitaler Gewalt aussehen können. Hasskommentare und Drohungen richten sich nämlich häufig auch an Personen im kommunalen Kontext, weil diese sich aktiv für Demokratie einsetzen.
Hassrede und Meinung
Der fachliche Impuls zum Auftakt der Veranstaltung ordnete zuerst Hassrede und Meinungsäußerung ein. Da Personen ihr Recht auf freie Meinungsäußerung oft als Argument anführen, wenn sie Hassrede verbreiten. Wichtig ist aber, dass auch eine Meinungsäußerung einem rechtlichen Rahmen unterliegt. Die Neuen deutschen Medienmacher*innen haben wichtige Fragen und Antworten zur Hassrede unter www.no-hate-speech.de/wissen zusammengetragen.
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Artikel 5, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Die Expertinnen und Experten des Fachaustauschs gaben weiter zu bedenken, dass Hass nicht nur in Worten, sondern auch in Bildern geäußert wird. Es kommt dabei vor, dass auf den ersten Blick bestimmte Details nicht zu erkennen sind. Künstliche Algorithmen oder Apps können diese Bilder nicht automatisch filtern. Es wird oftmals sogar Vorwissen benötigt, um das Bild einordnen und deuten zu können.
Hassrede nicht stehen lassen
In einzelnen Workshops informierten sich die Teilnehmenden über weitere Strategien. Dabei gingen sie unter anderem den Fragen nach: Wie auf einen Shitstorm reagieren? Wie können Jugendliche zum Thema gestärkt werden? Wie kann eine respektvolle Debatte geführt und auch moderiert werden?
So ist die Gegenrede beispielsweise ein Mittel, um sich Hass entgegenzustellen. Sie ist nicht nur Ausdruck der Solidarität mit Betroffenen, sondern richtet sich an die stillen Mitlesenden und zeigt andere Meinungen. Nicht jeder Post oder Tweet ist zudem illegal, aber wenn die Schwelle zur Hassrede überschritten ist, kann ein fließender Übergang zu Hetze und Propaganda folgen. Beiträge und Kommentare können neben der Polizei dann auch auf der Internetplattform Hass im Netz gemeldet werden.
Beratung und Tools zur Unterstützung sind zudem wichtig, denn Gegenrede ist auch Teamarbeit. Der Fachaustausch machte klar, dass die eigenen Ressourcen begrenzt sind und Schulungen zum Thema die Handlungssicherheit eines Teams fördern. Bedarf und Interesse dafür sind vorhanden – die Notwendigkeit deutlich.
Veröffentlicht im November 2021
