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Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey will „Demokratie leben!“ über 2019 hinaus fortsetzen

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey erklärte Ende April bei einer Veranstaltung des American Jewish Committe, wie wichtig das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ für das friedliche Zusammenleben ist. Das Bundesprogramm habe sich bewährt und solle ab 2020 fortgesetzt und weiterentwickelt werden.Erfahrungen zeigen, dass die praktische Arbeit vor Ort das Fundament der Demokratieförderung und Extremismusprävention ist. Bewährte Konzepte und funktionierende Strukturen müssen gefestigt, unterstützt und bedarfsorientiert ausgebaut werden.

Hintergrund dieser Ankündigung der Bundesfamilienministerin ist, dass bis zu diesem Zeitpunkt die Laufzeit von „Demokratie leben!“ bis Ende 2019 befristet war. Frau Dr. Giffey möchte aber nicht, wie es früher üblich war, alle fünf Jahre ein neues Bundesprogramm starten. Deshalb kündigte sie an, dass das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ zu entfristen.

Das heißt, „Demokratie leben!“ soll es auch nach 2019 geben! Dieser erfolgreiche Weg soll weitergegangen werden. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend strebt außerdem eine finanzielle Verstetigung für das Bundesprogramm an. Notwendig ist, dass der Deutsche Bundestag weiterhin ausreichend Haushaltsmittel für diese Arbeit zur Verfügung stellt.

Zu beachten ist dabei jedoch, dass eine Entfristung des Bundesprogramms keinen Einfluss auf die Laufzeit der einzelnen Förderprojekte hat.