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Glossar

Rechtsfraktion im Europäischen Parlament

Die Rechtsfraktion im Europäischen Parlament ist ein Bündnis nationalkonservativer, rechtspopulistischer und rassistisch agierender Parteien im Europaparlament.

Sie ist von starker Uneinigkeit und Fluktuation geprägt und hat derzeit keine deutschen Mitglieder. Zur Fraktion "Europa der Freiheit und Demokratie" (ELD) verbündeten sich im Juli 2009 die italienische Lega Nord, die Dänische Volkspartei, die Slowakische Nationalpartei sowie eine Reihe weiterer europakritischer Kleinstparteien wie die "Wahre Finnen" aus Finnland, LAOS aus Griechenland, die calvinistisch-konservative SGP aus Holland, TT aus Litauen und die MPF aus Frankreich.

Im Frühjahr 2013 verfügte "Europa der Freiheit und Demokratie" über 34 Abgeordnete und stellt damit die kleinste Fraktion im Europäischen Parlament, zwischenzeitlich waren es nur 27. Den Vorsitz hatte zunächst Nigel Farage von der United Kingdom Independance Party (UKIP) inne, die 10 Abgeordnete stellt, die Lega Nord neun, alle anderen Parteien nur ein bis zwei. In der Fraktion fehlt die österreichische FPÖ, deren Beitritt abgelehnt wurde, der französische Front National sowie der belgische Vlaams Belang, die zwei Jahre zuvor noch die ersten gemeinsame Fraktion der extremen Rechten im Europäischen Parlament organisiert hatten, die ITS ("Identität, Tradition, Souveränität").

Die Anfang 2007 gegründete ITS war bereits am 14. November 2007 offiziell wieder aufgelöst worden, nachdem sechs Abgeordnete die Fraktion verlassen hatten und sie dadurch ihren Status und die damit zusammenhängenden technischen und finanziellen Mittel verloren hatte. Schon 1984 war eine ähnlich kurzlebige rechtsextreme Fraktion im Europaparlament entstanden, die Fraktion der Europäischen Rechten. Aber auch sie hielt die Spannungen aufgrund der gegenseitigen nationalistischen Vorbehalte ihrer Mitglieder nicht aus, was die grenzübergreifende Kooperation erheblich erschwerte.

Verfasst von Gabriele Nandlinger im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung für das Glossar der Bundeszentrale für politische Bildung im Dossier Rechtsextremismus 2010. Überarbeitet und aktualisiert von Holger Kulick für das Glossar von BIKnetz - Präventionsnetz gegen Rechtsextremismus [Stand April 2013].