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Der neue Bundestag: Mehr Diskussion – mehr Demokratie?

Datum: 08. März 2018
Beginn: 18:00 Uhr

Der neue Bundestag: Mehr Diskussion – mehr Demokratie?
Mit Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages

Vortrag und Diskussion

Mit der Bundestagswahl am 24. September 2017 ist die Anzahl der Mandate im Deutschen Bundestag von 630 Abgeordneten aus vier Fraktionen auf 709 Vertreter aus sechs Fraktionen angestiegen. Als größter Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik steht die Legislative allerdings nicht bloß vor einem Platzproblem im Plenarsaal, sondern auch vor der Frage, wie der Umgang der Abgeordneten untereinander aussehen wird.

Erste Konflikte im Bundestag wurden bereits offenbar: In der konstituierenden Sitzung im Oktober konnte Albrecht Glaser, Kandidat der AfD für den Posten des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, auch nach dem dritten Wahlgang nicht bestätigt werden. Auch bei der Besetzung von Ausschussvorsitzenden gab es Kritik an den Kandidaten der drittstärksten Fraktion.

Wie verändert sich die Debattenkultur im neuen Parlament? Führt mehr Auseinandersetzung im Plenum auch zu mehr Demokratiebewusstsein bei den Bürger*innen? Gibt es Grenzen des Sagbaren in einem Parlament? Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit in den Ausschüssen? Welche formalen Befugnisse hat das Präsidium des Bundestages um gegen demokratie- oder verfassungsfeindliche Vorgänge oder Aussagen vorzugehen? Über diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen und Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages, diskutieren.

Über Ihre Teilnahme freuen wir uns sehr und bitten um Anmeldung bis zum 06.03.  online (s. unten) oder per E-Mail. Durch Ihre Anwesenheit bei der Veranstaltung stimmen Sie zu, dass die dort entstandenen Fotos für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit verwendet werden dürfen.

Die Veranstaltung wird im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ vom Bundesfamilienministerium gefördert.

Anmeldung