Superwahljahr 2024: Informationen, Aktionen, Diskussionen

Das Jahr 2024 macht dem Begriff "Superwahljahr" alle Ehre: Weltweit bitten mehr als 60 Staaten teils mehrfach zum Urnengang, das umfasst knapp die Hälfte der Weltbevölkerung. In Deutschland kann je nach Bundesland bis zu drei Mal abgestimmt werden: Am 9. Juni findet für alle die Europawahl statt, in acht Bundesländern gibt es zudem Kommunalwahlen. Thüringen hatte die Kommunalwahl bereits im Mai, am 1. September wird dort ebenso wie in Sachsen der Landtag gewählt, in Brandenburg findet diese Wahl am 22. September statt.

Um möglichst viele Menschen zur Teilnahme an den Wahlen zu motivieren und es allen zu ermöglichen, ihr Wahlrecht wahrzunehmen, haben die Partnerschaften für Demokratie und weitere von "Demokratie leben!" geförderte Projekte sich einiges einfallen lassen.

Politiker und Politikerinnen in leichter Sprache befragt

Mit Unterstützung der Partnerschaft für Demokratie Ilm-Kreis hat sich ein inklusives Team mit sechs thüringischen Politikern und Politikerinnen von der Stadträtin bis zum Ministerpräsidenten Bodo Ramelow getroffen, ihnen Fragen gestellt und die Antworten in der Broschüre "Demokratie inklusiv" in leichter Sprache als Kurzversion zusammengefasst. Das Ergebnis ist ein für alle gut verständlicher Einblick zur Vorbereitung auf alle drei Wahlen. Die Interviewten wurden etwa zu ihrem Alltag in der Politik, ihrer Einstellung zu Inklusion sowie zu Friedens- und Asylpolitik befragt. Fazit von Martin, einem der Mitglieder des Teams: "Es hat sich herausgestellt, dass viele Themen auch für Politiker*innen 'ganz schwierige Themen' sind."

Umso wichtiger ist es, dass alle Wahlberechtigten Zugang zu den Informationen in für sie geeigneter Form haben. Dies stellt die Broschüre in vielerlei Hinsicht sicher: Zusätzlich zu den Kurzversionen lassen sich die Antworten mittels QR-Codes auch in Gänze abrufen, sowohl als Audiodatei als auch in schriftlicher Form. Umrahmt werden die Fragen und Antworten von einer Vorstellung der Mitglieder des Broschüren-Teams, einer Schilderung ihres Vorgehens, ihren Eindrücken nach den Fragerunden sowie allgemeinen Informationen zum Wählen in leichter Sprache und weiterführenden Links.

Diskussion zur Europawahl mit Kandidierenden aus Polen und Deutschland

Dem Austausch diente auch eine Diskussionsrunde mit polnischen und deutschen Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl, die das Modellprojekt "perspektywa – Zusammenleben und Beteiligung stärken" Ende Mai im mecklenburg-vorpommerschen Pasewalk veranstaltet hat. Unter dem Titel "Europawahl 2024 – Auf ein Wort in Pasewalk" diskutierten sechs Kandidierende aus Polen und fünf aus Deutschland mit etwa 100 Bürgerinnen und Bürgern.

Gesprochen wurde über Aspekte des Zusammenlebens im deutsch-polnischen Grenzgebiet: bildungspolitische Fragen wie die Förderung der jeweils anderen Sprache und das EU-Austausch-Programm Erasmus+; umwelt- und agrarpolitische Themen wie die Situation der Oder und der Umgang mit Wölfen; schließlich Infrastrukturpolitik, die besonders den möglichen Wiederaufbau der Karniner Brücke zwischen dem pommerschen Festland und der Insel Usedom sowie die Verbindung Berlin-Stettin betraf.

"Die Möglichkeit, persönlich Fragen zu stellen und Anregungen direkt an die Kandidatinnen und Kandidaten zu richten, sorgte für einen intensiven und direkten Austausch, der von den Teilnehmenden sehr geschätzt wurde", so Projektmitarbeiterin Katarzyna Jackowska über die erfolgreiche Diskussionsveranstaltung.

Escape-Room für Erstwählerinnen und Erstwähler

Die Europawahl stand auch im saarländischen Homburg im Fokus. Speziell für Erstwählerinnen und Erstwähler hat das Kinder- und Jugendbüro der Stadt mit Förderung der dortigen Partnerschaft für Demokratie zwei Escape-Rooms zur Europawahl eröffnet. Denn dieses Jahr können erstmalig auch Personen ab 16 Jahren bei der Europawahl ihre Stimme abgeben. In einem der Räume mussten die Teilnehmenden Wahlunterlagen wiederfinden, um abstimmen zu können, im anderen die verschwundene Beraterin der EU-Kommissionspräsidentin aufspüren. Dabei konnten sie zum Beispiel lernen, wie viele Mitglieder die EU hat, über wie viele Sitze Deutschland im EU-Parlament verfügt oder welche Beschlüsse das Leben von jungen Menschen besonders betreffen.

Gelobt wurde von den Spielerinnen und Spielern dabei "das gemeinsame Erlebnis", berichtet Sandra Schatzmann vom Kinder- und Jugendbüro. "Dadurch wurde Bildung zum Thema Europa niedrigschwellig vermittelt und ein Zugang zu weiteren Informationsangeboten geschaffen, so die Rückmeldung der teilnehmenden Gruppen." Unter anderem frischte die Leitenden-Runde der Katholisch Studierenden Jugend Homburg ihr Wissen zur Wahl auf, auch, um es kompetent weitergeben zu können.

Diese Angebote geben einen Einblick in die vielfältigen Aktivitäten, mit denen sich die Partnerschaften für Demokratie und weitere "Demokratie leben!"-Projekte deutschlandweit dafür einsetzen, Menschen bei der Ausübung ihrer demokratischen Rechte zu unterstützen. In einem Superwahljahr wie 2024, aber auch jenseits davon im ganz gewöhnlichen Alltag.

Veröffentlicht im Juni 2024