Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, Fragen der Energieversorgungssicherheit und Inflation können den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland gefährden. Das Vertrauen in die Demokratie droht zu schwinden. Die Auswirkungen dieser Krisen sind als Erstes und besonders vor Ort spürbar, in den Städten und Gemeinden.
Aus diesem Grund lud das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu einer Kommunalkonferenz ins Café Moskau nach Berlin ein. Ziel der Konferenz war es, Engagierte aus Kommunen über die aktuelle Lage zu informieren und gemeinsam demokratische Antworten auf die aktuellen Krisen zu entwickeln.
Eindrücke aus der Kommunalkonferenz
Bundesfamilienministerin Lisa Paus begrüßte die mehr als 180 Teilnehmenden und stellte die Bedeutung der Engagierten in den Städten, Landkreisen und Gemeinden ins Zentrum der Veranstaltung: "Wer die politische Verantwortung in den Kommunen trägt, ist ganz nah dran an den Menschen und bemerkt oft zuerst, wenn das Vertrauen in unsere Demokratie zu schwinden droht. Ich möchte jene, die sich im direkten Kontakt mit Bürgerinnen und Bürger für unser Gemeinwesen einsetzen, stärken, denn ihr Einsatz ist auch und gerade in Krisenzeiten unverzichtbar."
Anschließend kamen der Parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner (Bundesministerium für Wirtschaft und Klima) sowie Daniel Holstein (Leitungsstab Bundesnetzagentur) auf die aktuellen Krisen der Zeit zu sprechen, die in Zusammenhang mit der Energiesicherheit stehen. Aus der Wissenschaft gab Prof. Dr. Wolfgang Schroeder (Universität Kassel im Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Staatssekretär a. D. im Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie des Landes Brandenburg) einen Einblick, welche Wirkungen die multiplen Krisen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie erzielen.
Die über 180 Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen, Bund, Ländern, Zivilgesellschaft und Wissenschaft befassten sich auch mit dem Phänomen der Delegitimierung des Staates. Dabei diskutierten Thomas Heppener (Unterabteilungsleiter im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Dr. Felor Badenberg (Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz), Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Andreas Voßkuhle (Vorsitzender Gegen Vergessen – Für Demokratie e. V.) sowie Dr. Reiner Becker (Landesdemokratiezentrum Hessen) über die Entwicklungen in den Kommunen und zeigten Möglichkeiten zur Stärkung des Vertrauens in die Demokratie auf. Während der ganzen Veranstaltung hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, ihre Fragen an die Podiumsgäste zu stellen. Der Dialog konnte zum Abschluss der Veranstaltung in offenen Beratungssalons mit Expertinnen und Experten weiter vertieft werden.Begleitet wurde die Veranstaltung von einem attraktiven Rahmenprogramm, das zum Mitmachen und Vernetzen einlud. Auf dem Markt der Möglichkeiten waren Initiativen aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" vertreten und informierten über ihre Arbeit. In einer Fotobox konnten alle Teilnehmenden ein Erinnerungsfoto schießen und sich über die neue Kampagne des Bundesprogramms informieren. Unter dem Stichwort "Es beginnt mit dir" stellt das Bundesministerium zukünftig alle Personen in den Mittelpunkt, die sich täglich für die Demokratie einsetzen.
Erster Programmblock, 10:00 bis 11:30 Uhr
Zweiter Programmblock, 11:30 bis 13:00 Uhr
Dritter Programmblock, 14:30 bis 16:30 Uhr
Veröffentlicht im Oktober 2022
