Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung

Seit vielen Jahren fördert die Bundesregierung die Präventions- und Demokratiearbeit in Deutschland. In enger Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren, Vereinen, Verbänden, der Bundeszentrale für Politische Bildung sowie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat sich in den Bundesprogrammen "Demokratie leben!" und "Zusammenhalt durch Teilhabe" bundesweit ein Beratungs- und Präventionsnetzwerk etabliert, auf dem kontinuierlich weiter aufgebaut wird.

In der am 13. Juni 2016 vom Kabinett beschlossenen "Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung" werden die Maßnahmen des Bundes erstmals ressortübergreifend gebündelt. Das Dokument gibt einen Überblick über Maßnahmen und Programme der Bundesregierung und stellt die abgestimmte Strategie zur bundesweiten Optimierung der Extremismusprävention und Demokratieförderung vor, die auf das gemeinsame Handeln des Bundes, der Länder und Kommunen sowie Zivilgesellschaft setzt.

Vor Ort aktiv werden

Die Strategie der Bundesregierung zielt darauf ab, an die für die Extremismusprävention und Demokratieförderung entscheidenden Orte zu gehen – in Sozialräume, Kommunen und Landkreise, in Institutionen, Vereine und Verbände, in Schulen, in Gefängnisse und an alle Orte, an denen sich Menschen für die Stärkung der Demokratie und die Verteidigung der Menschen- und Freiheitsrechte einsetzen. Auch online will die Bundesregierung verstärkt Präsenz zeigen.

Demokratiearbeit vernetzen und sichtbar machen

Außerdem gilt es, die Ansätze und Programme der Bundesregierung noch stärker sichtbar zu machen und zu verzahnen, Synergien zu schaffen sowie Lücken zu schließen. Die Vernetzung der unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure in Bund, Ländern, Kommunen und Zivilgesellschaft und deren koordiniertes Zusammenwirken auf allen Ebenen wird durch die Strategie der Bundesregierung unterstützt. Bewährte Ansätze sollen bundesweit ausgebaut und die rechtliche Basis der Demokratieförderung und Extremismusprävention verbessert werden.

Die Strategie stellt schließlich zusammenfassend die Entwicklungsperspektiven und Aufgaben in den Themenbereichen der Prävention von Extremismus und der Förderung von Demokratie dar. Die dargestellten Handlungsansätze werden im "Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus" aufgegriffen.