Nationaler Aktionsplan gegen Rassismus der Bundesregierung

Der "Nationale Aktionsplan gegen Rassismus" knüpft an die "Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung" an. Mit ihm stellt die Bundesregierung dar, wie sie sich zu Ideologien der Ungleichwertigkeit und den darauf bezogenen Diskriminierungen positioniert und welche Maßnahmen sie dagegen ergreift.

Maßnahmen der Bundesregierung

Der Aktionsplan gibt einen Überblick über bisherige sowie geplante Maßnahmen in den Handlungsfeldern

• Menschenrechtspolitik,
• Schutz vor Diskriminierung und
• Ahndung von Straftaten,
• Bildung,
• Politische Bildung,
• Gesellschaftliches und politisches Engagement für Demokratie und Gleichwertigkeit,
• Diversität im Arbeitsleben,
• Aus- und Fortbildung,
• Stärkung interkultureller und sozialer Kompetenz im Beruf,
• Rassismus und Hass im Internet sowie
• Forschung.

Dabei handelt es sich sowohl um Maßnahmen in staatlichen Einrichtungen als auch bei der Förderung von Projekten und Strukturen der Zivilgesellschaft. Aufgeführt werden zudem die Maßnahmen der Länder und Kommunen.

"Demokratie leben!" als zentraler Bestandteil des Aktionsplans

In vielen Bereichen werden auch die Aktivitäten im Bundesprogramm "Demokratie leben!" als zentraler Bestandteil des Aktionsplans betont. Hervorgehoben werden beispielsweise die Angebote der Opfer- und Betroffenenberatung, die Partnerschaften für Demokratie und die vielfältigen Modellprojekte. Auch wird auf die kontinuierliche Weiterentwicklung von "Demokratie leben!" verwiesen, um neuen Herausforderungen zielgerichtet begegnen zu können.

Nationale Aktionspläne gegen Rassismus

Die Vereinten Nationen haben sich auf der Weltkonferenz gegen Rassismus 2001 in Durban (Südafrika) verpflichtet, zusammen mit nationalen Menschenrechtsinstitutionen, Institutionen zur Bekämpfung von Rassismus und der Zivilgesellschaft nationale Aktionspläne gegen Rassismus auszuarbeiten. In Deutschland wurde der erste Aktionsplan 2008 vorgestellt, 2018 um die Themen Homosexuellen- und Transfeindlichkeit erweitert und neu aufgelegt.