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„Demokratie leben!" stärkt Engagierten weiter den Rücken

29.08.2019

Bei Terminen in Sachsen und Brandenburg machte Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey deutlich: Mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!" setzt sich das Bundesfamilienministerium weiterhin für all jene ein, die vor Ort für Demokratie und gegen Extremismus eintreten.

Mit dem Bundesprogramm  „Demokratie leben!" unterstützt das Bundesfamilienministerium den Einsatz für Demokratie und gegen Extremismus
Mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!" unterstützt das Bundesfamilienministerium den Einsatz für Demokratie und gegen Extremismus. Bild: Thomas Imo/Photothek.de

In Brandenburg und Sachsen hat Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey in dieser Woche Menschen getroffen, die sich für ein friedliches Zusammenleben ohne Hass, Hetze und Ausgrenzung einsetzen. Vor Ort verdeutlichte die Bundesfamilienministerin die weiter steigende Bedeutung des Engagements für Demokratie und Vielfalt und gegen Extremismus.

„Die Demokratie, in der wir leben, ist nicht für immer und ewig garantiert. Wir müssen uns aktiv um sie kümmern und vor allem denen den Rücken stärken, die sich für eine offene, vielfältige Gesellschaft und ein friedliches Miteinander einsetzen. Mit unserem Bundesprogramm ‚Demokratie leben!' tun wir das jetzt und in Zukunft. Im letzten Jahr haben wir das Programm entfristet und damit auf Dauer gestellt. Für die nächste Förderperiode ab 2020 haben wir mehr als 800 Bewerbungen erhalten. Das zeigt, wie groß das Engagement im Land ist und dass die Unterstützung durch den Bund nachgefragt wird und dringend notwendig ist. Wir fördern Akteure auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, um denjenigen, die unsere Demokratie bedrohen, breit etwas entgegenzusetzen. Gesellschaftlicher Zusammenhalt und der Kampf gegen Rechtsextremismus entscheiden sich aber vor allem vor Ort, da, wo Nachbarn und Dorfgemeinschaften zusammenkommen." (Dr. Franziska Giffey)

Treffen mit Engagierten

Im brandenburgischen Seddiner See tauschte sich Dr. Franziska Giffey am 29. August mit 70 Beraterinnen und Beratern der mobilen Beratungsteams und von Partnerschaften für Demokratie aus. In Leipzig traf die Bundesfamilienministerin am 27. August zusammen mit der sächsischen Integrationsstaatsministerin Petra Köpping Engagierte und Beschäftigte zivilgesellschaftlicher Projekte. Dabei wurde auch über Bedrohungen gesprochen, denen die Aktiven zunehmend ausgesetzt sind.

Jede zweite Partnerschaft für Demokratie von Beleidigungen und Drohungen betroffen

Jede zweite Partnerschaft für Demokratie ist von Beleidigungen und Drohungen betroffen. Bei jeder dritten Partnerschaft für Demokratie wurde bereits versucht, sie in ihrem Engagement zurückzudrängen. Deshalb wird das Bundesfamilienministerium auch Gespräche führen, wie insbesondere die Mobile Beratung und Opferberatung weiter gestärkt werden kann.

„Ich verurteile jede Form von Hass, Hetze und Gewalt und stehe an der Seite der Opfer. Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen, die sich für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt einsetzen, angegriffen werden. Wir werden die Stärke des Rechts gegenüber dem Recht des Stärkeren verteidigen. Öffentliche Sicherheit muss für alle gewährleistet werden. Dazu gehört, neben einer guten Arbeit von Polizei und Justiz, Prävention und Opferschutz." (Dr. Franziska Giffey)