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Pressemitteilungen


Bundesregierung beschließt neuen „Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus“

14.06.2017

ie Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière und von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Katarina Barley vorgelegten „Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus – Positionen und Maßnahmen zum Umgang mit Ideologien der Ungleichwertigkeit und den darauf bezogenen Diskriminierungen“ (NAP) beschlossen.

Vor dem Hintergrund der Weltkonferenz gegen Rassismus der Vereinten Nationen 2001 in Durban und dem im Jahr 2008 erstmals aufgelegten Nationalen Aktionsplan wurde der NAP auf Grundlage des Koalitionsvertrages um die Themen „Homo- und Transphobie“ bzw. Homosexuellen- und Transfeindlichkeit erweitert und gänzlich neu aufgelegt. Der neue NAP ist ein weiterer Schritt zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und steht in engem Zusammenhang zu der im Juli 2016 vorgelegten „Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung“.

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Kabinett beschließt Bericht zur Extremismusprävention

14.06.2017

Das Bundeskabinett hat heute den von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Katarina Barley vorgelegten „Bericht über Arbeit und Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention“ beschlossen. Der Bericht zeigt, wie sich die Arbeit auf dem Gebiet der Extremismusprävention im Laufe der Legislaturperiode entwickelt hat, und beschreibt die abgeschlossenen und laufenden Förderprogramme unterschiedlicher Ressorts der Bundesregierung. Deutlich wird, wie wichtig neben der Arbeit von Polizei und Justiz die Prävention gegen alle Formen des Extremismus geworden ist.

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Löschung von strafbaren Hasskommentaren durch soziale Netzwerke weiterhin nicht ausreichend

14.03.2017

Soziale Netzwerke löschen nach wie vor zu wenig strafbare Inhalte, die ihnen von Nutzerinnen und Nutzern gemeldet werden. Das geht aus einem Monitoring hervor, das Jugendschutz.net – das länderübergreifende Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet – im Januar und Februar durchgeführt hat. Dieses Monitoring wird vom Bundesfamilienministerium und dem Bundesjustizministerium gefördert. Es ist der zweite Test dieser Art, der untersucht, wie schnell die Plattformen auf Beschwerden reagieren und ob sie die gemeldeten Beiträge löschen. Ein erster Test hatte im Juli und August 2016 stattgefunden.

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Demokratie stärken - durch Engagement

14.03.2017

400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutieren auf Kongress anlässlich des Reformationsjubiläums

Was haben Luther und die Reformation mit unserer Demokratie zu tun? Welche Impulse können wir für die Gesellschaft heute nutzen und was hält Deutschland eigentlich zusammen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der Demokratiekongress, den das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) heute (Dienstag) in Berlin veranstaltet. Kooperationspartner sind das Auswärtige Amt und die Evangelischen Akademien in Deutschland. Mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter zahlreicher gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen diskutieren im Französischen Dom über die Herausforderungen, vor denen die Demokratie heute steht und über neue Wege, den sozialen Zusammenhalt zu stärken.

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Gefahr im Netz: Jugendliche müssen besser vor rechtsextremen Köderstrategien geschützt werden

14.02.2017

Bundesministerin Manuela Schwesig und jugendschutz.net stellen aktuelle Erkenntnisse und Gegenstrategien vor

Rechtsextreme versuchen mit perfiden Methoden im Internet verstärkt Jugendliche zu ködern. Themen wie Hip-Hop oder Onlinespiele nutzen sie als Türöffner. Mit Fake-News schüren sie zudem Hass gegen Geflüchtete, Muslime und andere Minderheiten. Aktuelle Erkenntnisse zum Rechtsextremismus im Netz haben heute (Dienstag) das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), die Bundeszentrale für politische Bildung und jugendschutz.net in Berlin vorgestellt.

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"Gemeinsam Zukunft gestalten"

08.11.2016


Bundesministerin Schwesig und Bundesminister de Maizière eröffnen ersten gemeinsamen Demokratiekongress 

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig und der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, haben heute (Dienstag) einen gemeinsamen Demokratiekongress der beiden Bundesprogramme „Demokratie leben!“ und „Zusammenhalt durch Teilhabe“ feierlich eröffnet. Unter dem Motto „Gemeinsam Zukunft gestalten“ kamen in Berlin Vertreter aller Projektträger der beiden Programme zusammen, um sich auszutauschen und zu vernetzen.

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"Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht vom Zuschauen"

03.11.2016

„Engagement für den Zusammenhalt in unserer Einwanderungsgesellschaft“ – unter diesem Thema richtet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend den ersten „Deutschen EngagementTag“ aus, der am 3. und 4. November 2016 in Berlin stattfindet.

„Jeden Tag engagieren sich überall in Deutschland Menschen für andere Menschen, für Kleine und Große, Alte und Junge, in Deutschland geborene und Zugewanderte. Sie tragen dazu bei, dass wir uns gegenseitig unterstützen, Solidarität leben und schließlich auch die vielen neuen zugezogenen Menschen dabei unterstützen, in Deutschland gut anzukommen. Diese engagierte und selbstständige Zivilgesellschaft ist eine wichtige Säule für unsere Demokratie. Denn: Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht vom Zuschauen. Mit dem Patenschaftsprogramm „Menschen stärken Menschen“ konnten wir gemeinsam mit 19 Programmträgern in sechs Monaten rund 16.000 Patenschaften zwischen geflüchteten und hier lebenden Menschen stiften. Im Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug engagieren sich mittlerweile über 5.000 Personen, davon 32 Prozent mit eigener Fluchterfahrung. Mit Programmen wie diesen möchte ich in Kooperation mit den vielfältigen Akteurinnen und Akteuren im Bereich Engagement für gute Rahmenbedingungen sorgen, die Vielfalt fördern und die Zusammenarbeit stärken“, sagt Bundesfamilienministern Manuela Schwesig in ihrer Eröffnungsrede.

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Demokratie und Prävention stärken

19.07.2016

Bund und Länder beschließen Zehn-Punkte-Erklärung

Bund und Länder wollen ihre Zusammenarbeit bei Demokratieförderung und Prävention ausbauen und besser verzahnen. Das wurde bei einem Bund-Länder-Treffen deutlich, zu dem die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig heute (Dienstag) ihre zuständigen Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern eingeladen hatte.

"Wir erleben gerade eine Zunahme von Anschlägen, Hetze und Hass in unserer Gesellschaft. Diesen Angriffen auf unsere Demokratie müssen wir entschieden entgegentreten, auch in dem wir unsere Anstrengungen bündeln und optimieren", betonte Manuela Schwesig. "Wir stehen vor gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen. Wer Demokratie und Prävention stärkt, schafft auch mehr Sicherheit."

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Kabinett beschließt Strategie zur Extremismusprävention und Demokratieförderung

13.07.2016

Bundesministerin Schwesig und Bundesminister de Maizière stellen erste ressortübergreifende Strategie in diesem Bereich vor

Das Kabinett hat heute die von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig und dem Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, vorgelegte „Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung“ beschlossen.
Die erste ressortübergreifende Strategie in diesem Bereich setzt auf ein gemeinsames Handeln des Bundes, der Länder und der Kommunen, sowie der Zivilgesellschaft. Sie zielt darauf ab, an die für die Extremismusprävention und Demokratieförderung entscheidenden Orte zu gehen: in die Kommunen und Landkreise, in die Institutionen, Vereine und Verbände, an die Schulen, und auch an viele andere Orte, an denen sich Menschen für die Stärkung der Demokratie und die Verteidigung der Menschen- und Freiheitsrechte einsetzen.

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Gegen Hass und Gewalt - mit Prävention

03.03.2016

Staatssekretär Dr. Kleindiek und die sächsische Staatsministerin Köpping im Gespräch mit zivilgesellschaftlichen Initiativen in Sachsen

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte steigt, rechtsextremistische Hetze und Hassbotschaften im Internet nehmen zu - angesichts einer Vielzahl von Entwicklungen gewinnt die Prävention gegen Extremismus und Demokratiefeindlichkeit immer mehr an Bedeutung. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) unterstützt mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Initiativen und Vereine, die sich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander einsetzen - auch im Bundesland Sachsen.

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"Kommunen stärken - rechte Hetze verhindern"

18.12.2015

Dialogwerkstatt mit Staatsministerin Aydan Özoguz und Bundesministerin Manuela Schwesig

Rund 130 kommunale Politiker, Verwaltungsmitarbeiter, Oberbürgermeister und Aktive aus der Zivilgesellschaft sind heute (Freitag) im Bundeskanzleramt zusammengekommen, um sich über ihre Erfahrungen mit rechtsextremer und rechtspopulistischer Hetze auszutauschen. Auf Einladung der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz, und der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, diskutierten sie über Strategien und Maßnahmen im Umgang mit rechten Anfeindungen. Um diesen Angriffen entgegenzuwirken, unterstützt das beim Familienministerium angesiedelte Bundesprogramm "Demokratie leben!" regionale und kommunale Initiativen, die Verantwortliche aus der Lokalpolitik und der Verwaltung mit Aktiven aus der Zivilgesellschaft zusammenbringt.

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„Coming-out - und dann…?!“

06.11.2015

Erste bundesweite Studie zur Lebenssituation von lesbischen, schwulen, bisexuellen und trans* Jugendlichen und jungen Erwachsenen

Heute (Freitag) hat das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit dem Deutschen Jugendinstitut die Ergebnisse der ersten bundesweiten Studie „Coming-out - und dann…?!“ vorgestellt.

Lesbisch, schwul, bisexuell oder trans* (LSBT*) zu sein, ist gesellschaftlich immer noch nicht allgemein selbstverständlich. Ein zentrales Ergebnis der Studie ist, dass LSBT*- Jugendliche und junge Erwachsene in unterschiedlichen Lebensbereichen Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt erfahren. Sie erleben ihre Coming-outs, die in der Regel in der Phase der Pubertät erfolgen, als einen ambivalenten und zumeist höchst komplizierten Prozess.

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Kinder und Jugendliche schützen und integrieren

15.10.2015

Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher

Der von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vorgelegte Gesetzentwurf zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher ist heute (Donnerstag) vom Bundestag abschließend beraten und beschlossen worden. Die Regelung soll am 1. November 2015 in Kraft treten. Ziel ist es, die Situation junger Flüchtlinge deutschlandweit zu verbessern und ihre Rechte zu stärken.

"Mit diesem Gesetz sichern und verbessern wir den Schutz von Kindern und Jugendlichen, die als Flüchtlinge zu uns kommen", betonte Manuela Schwesig. "Wir denken von den Kindern her, die alleine aus ihren Heimatländern geflüchtet sind und deshalb unsere Hilfe und Unterstützung brauchen."

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Rechtsextremismus online: Hass gegen Fremde alltägliche Realität

29.09.2015

Blanker Hass gegen Flüchtlinge, Juden, Muslime, Homosexuelle oder Sinti und Roma ist im Social Web alltägliche Realität, konstatiert der aktuelle Bericht von jugendschutz.net zu Rechtsextremismus online. Über 6.000 rechtsextreme Webangebote dokumentierte das Team im vergangenen Jahr, jedes dritte verstieß gegen den Jugendmedienschutz.

„Mit stylischen und provozierenden Inhalten sprechen Rechtsextreme gezielt Jugendliche an“, so Christiane Schneider, Leiterin des Bereichs politischer Extremismus bei jugendschutz.net. „Beiträge im Social Web, die an Vorurteile und Ängste anknüpfen, erzielen große Reichweite, auch über Szenekreise hinaus.“ Im Zuge der aktuellen Flüchtlingsdebatte hätten sich die Hinweise auf rassistische Hetze bereits verdreifacht.

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Handeln, bevor etwas passiert

17.08.2015

Bundesjugendministerin Manuela Schwesig und NRW-Innenminister Ralf Jäger besuchen Projekt zur Radikalisierungsprävention

Heute (Montag) haben Bundesjugendministerin Manuela Schwesig und NRW-Innenminister Ralf Jäger gemeinsam das Modellprojekt „Extremismus - nicht mit UNS“ des Sportvereins Genc Osman in Duisburg besucht.

Im Fokus steht hierbei der Austausch mit den Kindern und Jugendlichen im Alter zwischen 6 und 17 Jahren. Der SV Genc Osman betreibt ein Jugendzentrum. Hier werden im Rahmen der freizeitpädagogischen Arbeit mit den Jugendlichen auch Themen wie Extremismus und Radikalisierung bearbeitet.

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Verleihung Helene Weber Preis 2015

11.06.2015

Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig ehrt zwanzig Preisträgerinnen für ihr außergewöhnliches kommunalpolitisches Engagement.

Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig hat heute (Donnerstag) in der Französischen Friedrichstadtkirche zwanzig ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen für ihr besonderes Engagement mit dem Helene Weber Preis 2015 ausgezeichnet. Erstmalig werden zwei Preisträgerinnen mit dem Hauptpreis geehrt und erhalten ein Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro zur Förderung (kommunal) politisch engagierter Frauen. Anliegen des Preises ist, die Kommunalpolitik als "Basis der Demokratie" zu stärken und mehr Frauen für kommunalpolitische Mandate zu gewinnen.

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"Willkommen bei Freunden"

28.05.2015

Neues Bundesprogramm unterstützt Kommunen bei der Integration junger Flüchtlinge

Rund ein Drittel aller nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge sind laut UNICEF noch Kinder. Viele von ihnen kommen ohne die Begleitung ihrer Eltern oder eines anderen Erwachsenen hier an. Mit dem Ziel, Kommunen künftig bei der Integration geflüchteter Kinder und Jugendlicher zu unterstützen, haben heute (Donnerstag) das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration das Bundesprogramm "Willkommen bei Freunden" gestartet.

"Viele Kinder und Jugendliche sind allein unterwegs und ohne Begleitung ihrer Eltern aus der Heimat vor Krieg, Verfolgung oder Armut geflohen. Sie brauchen unsere Unterstützung und Zuwendung. Wir wollen dafür sorgen, dass die nächsten Wege leichter werden", betont Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. "Es freut mich sehr, dass sich so viele Menschen in den Städten und Gemeinden für junge Flüchtlinge engagieren wollen. Wir werden die Kommunen und all jene unterstützen, die vor Ort helfen wollen, um den Kindern und Jugendlichen die Aufmerksamkeit und Förderung zu schenken, die sie verdienen", erklärt Manuela Schwesig.

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Deutscher Engagementpreis

31.03.2015

Bundesweite Auszeichnung für bürgerschaftliches Engagement mit neuem Wettbewerbskonzept

"Gemeinsam mit unseren Partnern möchten wir die Anerkennung und Wertschätzung für das Engagement der vielen Menschen in unserem Land stärken. Mit der Neuausrichtung des Preises wollen wir das bestehende Engagement in seiner Vielfalt noch sichtbarer machen", erklärt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig.

Um zu zeigen, wie wichtig die Anerkennungskultur für freiwilliges Engagement ist, sind die Preisträgerinnen und Preisträger bereits bestehender regionaler wie überregionaler Engagement- und Bürgerpreise ab diesem Jahr automatisch für den Deutschen Engagementpreis nominiert. Rund 500 verschiedene Auszeichnungen gibt es für die 23 Millionen bürgerschaftlich Engagierten in Deutschland.

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Engagement von Jugendlichen im Rampenlicht

13.03.2015

Ausschreibung für Heinz - Westphal - Preis gestartet

Ob bei der Feuerwehr, im Sportverein oder in der Schule - jeder dritte Jugendliche in Deutschland engagiert sich freiwillig. Der Heinz-Westphal-Preis rückt dieses ehrenamtliche Engagement ins Rampenlicht. In diesem Jahr vergeben das Bundesjugendministerium und der Deutsche Bundesjugendring die Auszeichnung bereits zum neunten Mal - und zwar in den Kategorien Integration, Vielfalt, digitale Medien sowie europäische und internationale Zusammenarbeit.

Die Ausschreibung läuft bis zum 18. Mai 2015. Gesucht werden Projekte und Aktionen, die das ehrenamtliche Engagement junger Menschen ermöglichen, stärken oder Jugendliche zu freiwilliger Arbeit motivieren. Die fünf Preisträgerinnen und Preisträger erhalten eine Prämie von je 3.000 Euro. Außerdem vergibt die Stiftung "Jugend macht Demokratie" einen Sonderpreis in Höhe von 3.000 Euro für besonderes ehrenamtliches Engagement junger Menschen in den Bereichen Demokratieförderung und Partizipation.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks betont anlässlich der Ausschreibung: "Ich weiß, dass viele Kinder und Jugendliche in unserem Land sehr engagiert sind: Zeigt uns, was euch bewegt, was ihr macht und könnt! Überrascht uns mit Eurem Engagement, für Andere da zu sein und mit Eurem Interesse, Eure Umgebung mitzugestalten".

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Manuela Schwesig eröffnet Auftaktkonferenz für Bundesprogramm "Demokratie leben!"

25.02.2015

Podiumsdiskussion über den Kampf gegen Rechtsextremismus, Menschenfeindlichkeit und Salafismus

"Wir alle sind Deutschland" - mit diesen Worten hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig heute (Mittwoch) die Auftaktkonferenz zum Bundesprogramm "Demokratie leben!" in Berlin eröffnet. Dort kamen erstmals Vertreter aller Programmpartner zum gegenseitigen Austausch zusammen. Mit 40,5 Millionen Euro im laufenden Jahr fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Kommunen, Ländern und auf Bundesebene ziviles Engagement gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit sowie präventive Maßnahmen im Bereich Islamismus und Salafismus.

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Mehr Prävention im Kampf gegen gewaltbereite Islamisten

09.01.2015

Manuela Schwesig zum Start des neuen Bundesprogramms "Demokratie leben!"

Im Kampf gegen gewaltbereite Islamisten setzt die Bundesregierung verstärkt auch auf Präventionsarbeit. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig: "Ein Schwerpunkt im neuen Bundesprogramm 'Demokratie leben!' ist die Prävention gegen gewaltorientierten Islamismus."

Die Mittel für das Programm seien deshalb im vergangenen Jahr um zehn Millionen Euro auf insgesamt 40,5 Millionen Euro aufgestockt worden. "Wir müssen verhindern, dass junge Menschen extremistischen Rattenfängern auf den Leim gehen," so Manuela Schwesig. "Durch präventive Maßnahmen müssen wir menschenverachtenden Ideologien den Resonanzboden entziehen und die Jugendlichen erreichen, bevor etwas passiert."

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Einfach wegklicken reicht nicht

12.08.2014

Bundesministerin Schwesig fordert eine Kultur der gemeinsamen Verantwortung zum Kampf gegen Rechtsextremismus im Netz

Anlässlich der Pressekonferenz der Initiative jugenschutz.net zum Jahresbericht des Projekts „Rechtsextremismus Online“, an der die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig zusammen mit dem Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, teilnahm, fordert Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig eine Kultur gemeinsamer Verantwortung, um dem Rechtsextremismus im Internet wirkungsvoll entgegen zu treten.

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Neues Bundesprogramm: „Demokratie leben!“

01.07.2014

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig stärkt Zivilgesellschaft und schafft Kontinuität im Kampf gegen Rechtsextremismus

Mit dem neuen Bundesprogramm „Demokratie leben - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ fördert das Bundesfamilienministerium das zivile Engagement für Demokratie und Vielfalt.

Mit dem Programm, das 2015 startet, werden Initiativen und Vereine langfristiger und nachhaltiger unterstützt als bisher.

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